Politik

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt machten Mutmaßungen über vorgebliche Äußerungen des NPD-Spitzenkandidaten Matthias Heyder in einem Forum die Runde. Tatsächlich aber könnte die LINKE dahinter stecken. Der politisch motivierte mediale Schuß gegen den NPD-Spitzenkandidaten Matthias Heyder zur morgen staatfindenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte für den „Journalisten“ Patrick Gensing, der ... [ weiter lesen... ]

Bisher wurde die FDP nur von der Opposition hart angegriffen. In den Umfragen konnte sich die Partei von Guido Westerwelle dagegen stabil halten. In den letzten Tagen wurde aber auch hier ein Negativtrend eingeleitet, der die Partei hart trifft. Freute man sich bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst noch ... [ weiter lesen... ]

Für den stolzen Betrag von 2,5 Millionen Euro will die Bundesregierung eine CD kaufen, auf der angeblich die Namen von 1500 Steuersündern aus Deutschland vermerkt sein sollen. Für den Ankauf sprach sich sogar Kanzlerin Angela Merkel aus. Zunächst war darüber spekuliert worden, ob dies rechtlich überhaupt möglich ist. Bereits ... [ weiter lesen... ]

Der neue Landrat des Kreises Oberspreewald – Lausitz soll nach Informationen der Kreisverwaltung am 10. Januar 2010 direkt von den Bürgern gewählt werden. Erstmals können ab dem 2010 die Landräte direkt gewählt werden. Im OSL – Kreis ist dies durch ein Bürgerbegehren für die Direktwahl des Landrates möglich, der Kreistag ... [ weiter lesen... ]